Tagesordnung
Drahnsdorf
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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11.12.2024 | im Gemeindehaus im GT Krossen, Hauptstraße 35 a in 15938 Drahnsdorf | Gemeindevertretung | 19:00 |
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TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 30.09.2024 |
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3. | Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters |
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4. | Jugendeinwohnerfragestunde |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Gemeinde Drahnsdorf |
33-2024 | |||||
7. | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Drahnsdorf für das Haushaltsjahr 2025 und Folgejahre |
34-2024 | |||||
8. | Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Sondierungsgesprächen zwischen der Gemeinde Drahnsdorf und der Gemeinde Steinreich über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Steuerung der Windenergie im Windpark Schäcksdorf in der Gemarkung Schäcksdorf, Flur 1, Flurstücke (teilweise) 30, 34, 55/1, 69/3, 70, 71, 74, 79, 101, 102, 103, 104, 105, 106 |
30-2024 | |||||
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9. | Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zum Vorhaben der Firma EE Schönerlinde ApS & Co. KG: Errichtung und Betrieb von 6 Windkraftanlagen im Windpark Schäcksdorf (Reg.-Nr.: 50.049.00/22/1.6.2V/T12) |
31-2024 | |||||
10. | 2. Nachtrag zum Vertrag zur Sicherung der Infrastruktur vom 28.05.2014/10.06.2014 und zum 1. Nachtrag vom 19.08.2021/13.09.2021 sowie die Übertragung des Vertrages zur Sicherung der Infrastruktur nebst Nachträgen für den Windpark Schäcksdorf (Gemarkung Schäcksdorf) von der „UKA Meißen Projektentwicklung GmbH & Co. KG“ an die „UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG“ und „UGE Schäcksdorf Drei GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie“ - Tischvorlage |
35-2024 | |||||
11. | Verschiedenes/Informationen |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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12. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 30.09.2024 |
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13. | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 "Am Birkenweg" gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Vorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück der Gemarkung Falkenhain, Flur 2, Flurstück 541 |
29-2024 | |||||
14. | Abschluss eines Nutzungsvertrages über Leitungsrechte der gemeindlichen Grundstücke in der Gemarkung Schäcksdorf, Flur 1, Flurstück 97 für die Verlegung und den Betrieb von Strom-, Kommunikations- und Steuerkabeln zur Verbindung von Anlagen zu Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien mit dem allgemeinen Stromversorgungsnetz im Windpark Schäcksdorf - Tischvorlage |
32-2024 | |||||
15. | Verschiedenes/Informationen |
Mit freundlichen Grüßen
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Steffen Buhl
Vorsitzender der Gemeindevertretung