Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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23.12.2024 | im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 18:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Gemeinde Einladung mit gez. | Download | |
3.Anlage | Anlage 1 zum TOP 15 - Vorschlag zur Erneuerung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus | Download | |
11.Anlage | 25.11.24 oeffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung |
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2. | Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 25.11.2024 |
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4. | Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin |
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5. | Informationen der Verwaltung |
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6. | Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung |
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7. | Informationen der Ortsbeiräte |
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8. | Informationen des Seniorenbeirats |
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9. | Kinder- und Jugendfragestunde |
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10. | Einwohnerfragestunde |
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11. | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Golßen für das Haushaltsjahr 2025 und Folgejahre |
168-2024 | |||||
12. | Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Golßen |
170-2024 | |||||
13. | Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen |
169-2024 | |||||
14. | Ausschreibung des Stadtfestes der Stadt Golßen für das Jahr 2025 |
172-2024 | |||||
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15. | Beratung zur Petition: „Vorschlag zur Erneuerung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus“ |
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16. | Für eine ehrliche Stadtpolitik - Fake News und Desinformation aufklären und beenden |
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17. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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18. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom: 28.10.2024 |
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19. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 25.11.2024 |
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20. | Rücktrittserklärung vom Kaufgesuch - Grundstücksverkauf Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 791 und 831 teilweise |
161-2024 | |||||
21. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung Terrassenüberdachung im EG und Errichtung Balkon im DG am Wohnhaus in der Gemarkung Zützen, Flur 3, Flurstück 295 |
166-2024 | |||||
22. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung eines Geräteschuppens in der Gemarkung Zützen, Flur 3, Flurstück 399 |
167-2024 | |||||
23. | Grundsatzbeschluss zum Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 549, 530/19, 530/13 und 533/7 (tlw.) |
171-2024 | |||||
24. | Diskussionsgrundlage zur weiteren Vorgehensweise zum Gebäude, Stadtwall 17, 15938 Golßen |
173-2024 | |||||
25. | Monatliche Informationen über die Leistungen des Bauhofs |
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26. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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27. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Andrea Schulz
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung