Tagesordnung

Golßen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
23.12.2024 im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen Stadtverordnetenversammlung 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Gemeinde Einladung mit gez. Download
3.Anlage Anlage 1 zum TOP 15 - Vorschlag zur Erneuerung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus Download
11.Anlage 25.11.24 oeffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung
2.
Feststellung der Tagesordnung
3.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 25.11.2024
4.
Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin
5.
Informationen der Verwaltung
6.
Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung
7.
Informationen der Ortsbeiräte
8.
Informationen des Seniorenbeirats
9.
Kinder- und Jugendfragestunde
10.
Einwohnerfragestunde
11.
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Golßen für das Haushaltsjahr 2025 und Folgejahre
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-20-168-2024 Download
1.Anlage Anlage 1_25_Auszug Hebesatzregister v. 02.12.2024 Download
2.Anlage 25_2025_Hebesatzsatzung_Entwurf (Dez. 2024) Download
12.
Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Golßen
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-32-170-2024 Download
1.Anlage Benutzungs- und Gebührensatzung Einrichtungen 05122024 Download
2.Anlage Anlage 2 - Aenderungsantrag AfD zu BV 170-2024 Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Download
13.
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-60-169-2024 Download
1.Anlage Anlage 1_Feststellung_10.10.2024_Deckblatt Download
2.Anlage Anlage 1_Feststellung_10.10.2024_Begründung Download
3.Anlage Abwägung_förmlich_09.10.2024 Download
14.

Ausschreibung des Stadtfestes der Stadt Golßen für das Jahr 2025

1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-10-172-2024 Download
15.
Beratung zur Petition: „Vorschlag zur Erneuerung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus“
16.
Für eine ehrliche Stadtpolitik - Fake News und Desinformation aufklären und beenden
17.
Verschiedenes/Informationen
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung
II.
Nichtöffentlicher Teil:
18.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom: 28.10.2024
19.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 25.11.2024
20.
Rücktrittserklärung vom Kaufgesuch - Grundstücksverkauf Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 791 und 831 teilweise
161-2024
21.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung Terrassenüberdachung im EG und Errichtung Balkon im DG am Wohnhaus in der Gemarkung Zützen, Flur 3, Flurstück 295
166-2024
22.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung eines Geräteschuppens in der Gemarkung Zützen, Flur 3, Flurstück 399
167-2024
23.
Grundsatzbeschluss zum Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 549, 530/19, 530/13 und 533/7 (tlw.)
171-2024
24.
Diskussionsgrundlage zur weiteren Vorgehensweise zum Gebäude, Stadtwall 17, 15938 Golßen
173-2024
25.
Monatliche Informationen über die Leistungen des Bauhofs
26.
Verschiedenes/Informationen
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung
27.
Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Andrea Schulz
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung