Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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24.03.2025 | im Marstall, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung |
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2. | Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom: 27.01.2025 |
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4. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom: 24.02.2025 |
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5. | Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin |
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6. | Informationen der Verwaltung |
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7. | Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung |
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8. | Informationen der Ortsbeiräte |
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9. | Informationen des Seniorenbeirats |
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10. | Kinder- und Jugendfragestunde |
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11. | Einwohnerfragestunde |
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12. | 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Golßen |
23-2025 | |||||||||||||||||||||
13. | Besetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen |
24-2025 | |||||||||||||||||||||
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14. | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bildungs- und Sporteinrichtungen der Stadt Golßen |
157-2024 | |||||||||||||||||||||
15. | Reparatur und Instandsetzung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus |
17-2025 | |||||||||||||||||||||
16. | Abschluss der Wellpass - Firmenfitness Kooperationsvereinbarung mit der Firma EGYM Wellpass GmbH |
28-2025 | |||||||||||||||||||||
17. | Benutzungs- und Entgeltsatzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Golßen |
154-2024 | |||||||||||||||||||||
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18. | Abschluss eines Nutzungsvertrages für naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen in den Gemarkungen Golßen und Zützen |
46-2024 | |||||||||||||||||||||
19. | Abschluss eines Vertrages über die Grundstücksnutzung und Bewilligung der Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Gasleitung in der Gemarkung Golßen, Flur 12, Flurstück 156 |
15-2025 | |||||||||||||||||||||
20. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung einer Kläranlage zur Aufbereitung von Industriewässern - bestehend aus Betriebshalle, Misch- und Ausgleichsbehälter, MBBR-Behälter, Schlammtank und Rohrbrücke auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 863 |
16-2025 | |||||||||||||||||||||
21. | Abschluss eines Nutzungsvertrages, Flurstück 879, Flur 5, Gemarkung Golßen, für das Aufstellen von zwei Bürocontainern und drei Materialcontainern |
25-2025 | |||||||||||||||||||||
22. | Teilnahme der Stadt Golßen am Stadtradeln 2025 |
18-2025 | |||||||||||||||||||||
23. | Distanzierung der Stadtverordnetenversammlung von Fake News und Desinformation - Antrag der AfD-Fraktion |
19-2025 | |||||||||||||||||||||
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24. | Beantragung weiterer Fördermittel für den Neubau des Funktionsgebäudes am Sportplatz, Luckauer Straße 21 A zur Reduzierung des Eigenanteils der Stadt Golßen - Antrag der UBL Golßen |
20-2025 | |||||||||||||||||||||
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25. | Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss - Antrag der UBL-Fraktion |
26-2025 | |||||||||||||||||||||
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26. | Erteilung eines positiven Vorbescheids zur Errichtung eines Minispielfeldes in Golßen (Widerspruchsverfahren) |
32-2025 | |||||||||||||||||||||
27. | Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 549, 530/19, 530/13 und 533/7 (teilweise) |
33-2025 | |||||||||||||||||||||
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28. | Information über die Vereinsförderung im Rahmen der Zuwendungen im Jahr 2024 |
12-2025 | |||||||||||||||||||||
29. | Vorstellung des Konzeptes zum Stadtfest 2025 |
21-2025 | |||||||||||||||||||||
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30. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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31. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom: 27.01.2025 |
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32. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom: 24.02.2025 |
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33. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zur Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses und Anbau von 3 Garagen nach Abriss des vorhandenen Wohngebäudes auf dem Grundstück der Gemarkung Gersdorf, Flur 1, Flurstück 435 |
29-2025 | |||||||||||||||||||||
34. | Forderungsverlust von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen für das Veranlagungsjahr 2010 |
6-2025 | |||||||||||||||||||||
35. | Auftragsvergabe - Ausrichtung und Durchführung des Stadtfestes 2025 |
22-2025 | |||||||||||||||||||||
36. | Monatliche Informationen über die Leistungen des Bauhofs |
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37. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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38. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Thomas König
2. stellv. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung