Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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24.02.2025 | im Marstall, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
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TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung |
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2. | Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 27.01.2025 |
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4. | Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin |
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5. | Informationen der Verwaltung |
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6. | Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung |
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7. | Informationen der Ortsbeiräte |
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8. | Informationen des Seniorenbeirats |
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9. | Kinder- und Jugendfragestunde |
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10. | Einwohnerfragestunde |
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11. | 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Golßen |
23-2025 | |||||
12. | Besetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen |
24-2025 | |||||
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13. | Benutzungs- und Entgeltsatzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Golßen |
154-2024 | |||||
14. | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bildungs- und Sporteinrichtungen der Stadt Golßen |
157-2024 | |||||
15. | Übertragung der Verwaltung und Nutzung des kirchlichen Friedhofes in Zützen ab dem Jahr 2026 |
5-2025 | |||||
16. | Reparatur und Instandsetzung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus |
17-2025 | |||||
17. | Abschluss eines Nutzungsvertrages für naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen in den Gemarkungen Golßen und Zützen |
46-2024 | |||||
18. | Abschluss eines Vertrages über die Grundstücksnutzung und Bewilligung der Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Gasleitung in der Gemarkung Golßen, Flur 12, Flurstück 156 |
15-2025 | |||||
19. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung einer Kläranlage zur Aufbereitung von Industriewässern - bestehend aus Betriebshalle, Misch- und Ausgleichsbehälter, MBBR-Behälter, Schlammtank und Rohrbrücke auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 863 |
16-2025 | |||||
20. | Teilnahme der Stadt Golßen am Stadtradeln 2025 |
18-2025 | |||||
21. | Distanzierung der Stadtverordnetenversammlung von Fake News und Desinformation - Antrag der AfD-Fraktion |
19-2025 | |||||
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22. | Beantragung weiterer Fördermittel für den Neubau des Funktionsgebäudes am Sportplatz, Luckauer Straße 21 A zur Reduzierung des Eigenanteils der Stadt Golßen - Antrag der UBL Golßen |
20-2025 | |||||
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23. | Vorstellung des Konzeptes zum Stadtfest 2025 |
21-2025 | |||||
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24. | Information über die Vereinsförderung im Rahmen der Zuwendungen im Jahr 2024 |
12-2025 | |||||
25. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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26. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 27.01.2025 |
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27. | Forderungsverlust von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen für das Veranlagungsjahr 2010 |
6-2025 | |||||
28. | Auftragsvergabe - Ausrichtung und Durchführung des Stadtfestes 2025 |
22-2025 | |||||
29. | Abschluss eines Vertrages zur Sicherung der Infrastruktur für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Stark Energie Golßen Solarpark GmbH & Co. KG |
10-2025 | |||||
30. | Abschluss eines Nutzungsvertrages über städtische Grundstücke für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Stark Energie Golßen Solarpark GmbH & Co. KG |
11-2025 | |||||
31. | Monatliche Informationen über die Leistungen des Bauhofs |
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32. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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33. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Andrea Schulz
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung