Tagesordnung

Golßen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
24.02.2025 im Marstall, Friedensstraße 5, 15938 Golßen Stadtverordnetenversammlung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Gemeinde Einladung mit gez. Download
6.Anlage 250127_SVV_oeffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung
2.
Feststellung der Tagesordnung
3.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 27.01.2025
4.
Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin
5.
Informationen der Verwaltung
6.
Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung
7.
Informationen der Ortsbeiräte
8.
Informationen des Seniorenbeirats
9.
Kinder- und Jugendfragestunde
10.
Einwohnerfragestunde
11.
1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Golßen
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-10-23-2025 Download
1.Anlage 1. Änderung der Geschäftsordnung Download
12.
Besetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-10-24-2025 Download
13.
Benutzungs- und Entgeltsatzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Golßen
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-60-154-2024 Download
1.Anlage Anlage 2 Kalkulation Download
2.Anlage 2025-01-27 Benutzungs- und Entgeltsatzung Download
3.Anlage BV_154-2024_Stellungnahme_Mahlsdorf Download
4.Anlage BV_154-2024_Stellungnahme_Zuetzen Download
14.
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bildungs- und Sporteinrichtungen der Stadt Golßen


1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-32-157-2024 Download
1.Anlage Benutzungs- und Gebührensatzung Sport Bildung 30012025 Download
15.

Übertragung der Verwaltung und Nutzung des kirchlichen Friedhofes in Zützen ab dem Jahr 2026

1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-32-5-2025 Download
2.Anlage BV_05-2025_Stellungnahme_Zuetzen Download
16.
Reparatur und Instandsetzung des Spielplatzes am Mehrgenerationenhaus
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-32-17-2025 Download
1.Anlage BV 13-2025_aus HA_vom 10.02.2025 Download
17.
Abschluss eines Nutzungsvertrages für naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen in den Gemarkungen Golßen und Zützen
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-60-46-2024 Download
2.Anlage 2025-02-06 Nutzungsvereinbarung Golßen Download
3.Anlage 2024-04-10 Antrag Ersatzpflanzung Download
4.Anlage BV_46-2024_Stellungnahme_Zuetzen Download
18.

Abschluss eines Vertrages über die Grundstücksnutzung und Bewilligung der Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Gasleitung in der Gemarkung Golßen, Flur 12, Flurstück 156


1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-60-15-2025 Download
1.Anlage 2025-01-31 Antrag Download
2.Anlage 2025-01-31 Lageplan Download
3.Anlage 2025-01-31 Vertrag und Dienstbarkeit Download
19.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung einer Kläranlage zur Aufbereitung von Industriewässern - bestehend aus Betriebshalle, Misch- und Ausgleichsbehälter, MBBR-Behälter, Schlammtank und Rohrbrücke auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 863

1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-60-16-2025 Download
1.Anlage Anlage 1_BVL 16-2025 Antragsunterlagen Download
20.
Teilnahme der Stadt Golßen am Stadtradeln 2025
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-10-18-2025 Download
1.Anlage Anlage 1 STADTRADELN - Anmeldevoraussetzungen Download
21.
Distanzierung der Stadtverordnetenversammlung von Fake News und Desinformation - Antrag der AfD-Fraktion
1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-10-19-2025 Download
22.

Beantragung weiterer Fördermittel für den Neubau des Funktionsgebäudes am Sportplatz, Luckauer Straße 21 A zur Reduzierung des Eigenanteils der Stadt Golßen - Antrag der UBL Golßen



1.Dokument SVV Beschlussvorlage-25-10-20-2025 Download
23.
Vorstellung des Konzeptes zum Stadtfest 2025
1.Dokument SVV Informationsvorlage-25-20-21-2025 Download
24.

Information über die Vereinsförderung im Rahmen der Zuwendungen im Jahr 2024

1.Dokument SVV Informationsvorlage-25-32-12-2025 Download
1.Anlage Übersicht Zuwendungen an Vereine Stadt Golßen 2024 Download
25.
Verschiedenes/Informationen
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung

II.
Nichtöffentlicher Teil:
26.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 27.01.2025
27.
Forderungsverlust von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen für das Veranlagungsjahr 2010
6-2025
28.
Auftragsvergabe - Ausrichtung und Durchführung des Stadtfestes 2025
22-2025
29.
Abschluss eines Vertrages zur Sicherung der Infrastruktur für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Stark Energie Golßen Solarpark GmbH & Co. KG
10-2025
30.
Abschluss eines Nutzungsvertrages über städtische Grundstücke für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Stark Energie Golßen Solarpark GmbH & Co. KG
11-2025
31.
Monatliche Informationen über die Leistungen des Bauhofs
32.
Verschiedenes/Informationen
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung
33.
Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Andrea Schulz
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung