Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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28.04.2025 | im Marstall, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung |
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2. | Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 24.03.2025 |
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4. | Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin |
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5. | Informationen der Verwaltung |
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6. | Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung |
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7. | Informationen der Ortsbeiräte |
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8. | Informationen des Seniorenbeirats |
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9. | Kinder- und Jugendfragestunde |
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10. | Einwohnerfragestunde |
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11. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung einer Siloanlage bestehend aus zwei Alu-Silos mit je 120 m³ Inhalt zur Lagerung von Stärkepulver auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 5107 |
45-2025 | |||||
12. | Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2023 mit der Firma Greencells Golßen Solarpark UG & Co. KG |
44-2025 | |||||
13. | Abschluss eines Nutzungsvertrages für Löschwassereinrichtungen für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Greencells Golßen Solarpark UG & Co. KG |
43-2025 | |||||
14. | Abschluss eines Vertrages zur Sicherung der Infrastruktur für die Nutzung von städtischen Flurstücken in der Gemarkung Golßen, Altgolßen und Mahlsdorf für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Greencells Golßen Solarpark UG & Co. KG |
10-2025 | |||||
15. | Zustimmung zur Instandsetzungsmaßnahme Kulturstauanlage Mahlsdorf |
35-2025 | |||||
16. | Informationen über den Umsetzungsstand aller städtischen Baumaßnahmen |
47-2025 | |||||
17. | Statistik zur Saison 2024 im Freibad Golßen |
27-2025 | |||||
18. | Informationen zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2025 |
46-2025 | |||||
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19. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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20. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 24.03.2025 |
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21. | Abschluss eines Nutzungsvertrages über städtische Grundstücke für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage mit der Firma Greencells Golßen Solarpark UG & Co. KG |
11-2025 | |||||
22. | Abschluss einer Vereinbarung über eine Grundstücksbenutzung in der Gemarkung Altgolßen/Mahlsdorf und Bewilligung der Eintragung einer Grunddienstbarkeit für das Flurstück 37, Flur 3 in der Gemarkung Altgolßen und Flurstück 318, Flur 2 in der Gemarkung Mahlsdorf |
34-2025 | |||||
23. | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des „Bebauungsplans mit integrierter Erhaltung- und Gestaltungssatzung für die Altstadt von Golßen“ für das Bauvorhaben: Austausch von Fenstern und Anbringung von Rollläden in der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 544/2 |
42-2025 | |||||
24. | Abschluss Bauerlaubnisvertrag mit anschließendem Grunderwerb für eine Teilfläche des Flurstücks 115, Flur 6 in der Gemarkung Golßen im Zuge der gemeinsamen Baumaßnahme mit dem Landkreis Dahme-Spreewald OD Golßen - Stadtwall/ Mühlenstraße |
40-2025 | |||||
25. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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26. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Andrea Schulz
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung