Tagesordnung
Golßen
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 29.09.2025 | im Marstall, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Gemeinde Einladung mit gez. | Download | |
| 4.Anlage | 20250728 SVV oeffentlich | Download | |
| 6.Anlage | 20250807 SVV oeffentlich | Download | |
| 7.Anlage | 20250807 SVV_Anlage 1 zur Niederschrift | Download |
TAGESORDNUNG
| I. | Öffentlicher Teil: |
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| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung Ordnungsgemäßheit der Ladung |
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| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
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| 3. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 28.07.2025 |
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| 4. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 07.08.2025 |
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| 5. | Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin |
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| 6. | Informationen der Verwaltung |
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| 7. | Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen der Bürgermeisterin und der Verwaltung |
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| 8. | Informationen der Ortsbeiräte |
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| 9. | Informationen des Seniorenbeirats |
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| 10. | Kinder- und Jugendfragestunde |
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| 11. | Einwohnerfragestunde |
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| 12. | Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2025 der Stadt Golßen |
83-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 13. | Festlegungen für das Jubiläumsjahr 2026 – Antrag der Bürgermeisterin |
107-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 14. | Beschluss über eine Einwohnerbefragung gemäß § 4 Einwohnerbeteiligungssatzung zum Umgang mit einer Spende für das Stadtfest 2025 - Antrag der UBL-Fraktion |
105-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 15. | Durchführungsbeschluss für die Einwohnerbefragung gemäß § 4 Einwohnerbeteiligungssatzung zum Umgang mit einer Spende für das Stadtfest 2025 - Antrag der UBL-Fraktion |
106-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 16. | Richtlinie zum Umgang mit Spenden, Sponsoring und Schenkungen an die Stadt Golßen - Antrag der GfG-Fraktion |
84-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 17. | Rückgabe der Spende für das Golßener Stadtfest 2025 an Dr. Hans-Christoph Berndt - Antrag der GfG-Fraktion |
95-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 18. | Entscheidung über die Klageerhebung gegen den Widerspruchsbescheid des Amtes für Statistik zur Feststellung der Einwohnerzahl vom 30.07.2025 |
96-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 19. | Durchführung eines Teileinziehungsverfahrens für den Verbindungsweg OT Mahlsdorf - Kreuzung Eichbuschweg (Fahrradstraße) |
97-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 20. | 1. Änderung der Nutzungsvereinbarung vom 13.12.2012 für das Rathaus der Stadt Golßen, Hauptstraße 41 in 15938 Golßen |
104-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 21. | Beschluss über das weitere Verfahren bezüglich der Vergabe der weiteren Baumschnittarbeiten |
111-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 22. | Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Richtlinie zur Förderung der Kultur und des museumspädagogischen Dienstes im Landkreis Dahme-Spreewald - Ausstellung zur Geschichte der Stadt zum Jubiläum 750 Jahre Golßen |
99-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 23. | Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, Gemarkung Golßen, Flur 9, Flurstück 563 - Teilfläche |
98-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 24. | Ergänzung § 3 Aufwandsentschädigungssatzung Stadt Golßen- Streichung Sitzungsgeld bei sachgrundlosem Verlassen der Sitzung - Antrag der AfD-Fraktion |
108-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 25. | Prüfauftrag zur Kreditaufnahme - auf Grundlage des kommunalen Investitionsprogramm 2025- 2029 - zur Finanzierung des Baus des Versammlungsraums am Funktionsgebäude (Badeanstalt) - Antrag der GfG-Fraktion |
109-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 26. | Prüf- und Planungsauftrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ - Antrag der GfG-Fraktion |
110-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 27. | Informationen zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2025 |
70-2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 28. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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| II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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| 29. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 28.07.2025 |
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| 30. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom: 07.08.2025 |
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| 31. | Erneuter Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des „Bebauungsplans mit integrierter Erhaltung- und Gestaltungssatzung für die Altstadt von Golßen“ für das Bauvorhaben: Umbau eines Wohngebäudes mit Nebengelass, Aufstockung um ein Ober- und Dachgeschoss, Errichtung von 3 Wohneinheiten in der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 633 und Eintragung einer Baulast (Sicherung eines Überbaus) in der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 907 |
112-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 32. | Stundungsantrag Gewerbesteuerforderungen |
94-2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 33. | Verschiedenes/Informationen Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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| 34. | Schließung der Sitzung |
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Mit freundlichen Grüßen
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Andrea Schulz
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung