Tagesordnung

Unterspreewald

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
10.09.2024 im Dorfgemeinschaftshaus/FF des OT Leibsch, Leibscher Hauptstr. 21, 15910 Unterspreewald Gemeindevertretung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Gemeinde Einladung mit gez. Download
1.Anlage 04.07.2024 öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 04.07.2024
3.
Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
4.
Jugendeinwohnerfragestunde
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 09.06.2024
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
7.
Übersicht der überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Gemeinde Unterspreewald im Haushaltsjahr 2023
1.Dokument Informationsvorlage GV-17-20-85-2024 Download
8.
Übernahme von Speditionskosten im Zuge einer zweckgebundenen Geldspende
1.Dokument Informationsvorlage GV-17-20-87-2024 Download
9.
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Gemeinde Unterspreewald (Neufassung)
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage 17-HuStSatzung2024 Entwurf Download
2.Anlage 17-HuStSatzung2024 - Synopse Download
3.Anlage HundehV Download
10.
Aufhebung Beschlusses Nr. 33-2023 und Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Gemeinde Unterspreewald zur gemeinsamen Ausschreibung und Auftragsvergabe eines Planungsbüros zum Ausbau des gemeindeübergreifenden Radwegnetzes.
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Anlage 2 Honorar- Kostenanteilsermittlung Download
2.Anlage Anlage 1 Öffentlich-rechtliche ereinbarung Download
11.
Verlängerung des Grundsatzbeschlusses zur Behandlung von planungsrechtlichen Anfragen für die Aufstellung von Photovoltaik Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen sowie Wald- und Gewerbeflächen
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
12.
Sonstiges/Informationen
II.
Nichtöffentlicher Teil:
13.
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 04.07.2024
14.
Abschluss eines Nutzungsvertrages - Freifläche zur Errichtung einer Mobilfunkstation, Gemarkung Neu Lübbenau, Flur 5, Flurstück 46 tlw.

 9-2024
15.
Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (Geh- und Fahrrecht)
83-2024
16.
Eintragung von Dienstbarkeiten (Leitungsrecht) in der Gemarkung Neu Lübbenau, Flur 2, Flurstücke 405 und 41/1 und Flur 4, Flurstücke 103
 84-2024
17.
Sonstiges/Informationen


Mit freundlichen Grüßen


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Daniel Neumann
Vorsitzender der Gemeindevertretung
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