Tagesordnung
Schönwald
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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15.02.2022 | im Dorfgemeinschaftshaus des OT Waldow/Brand, Dorfstr. 60, 15910 Schönwald | Gemeindevertretung | 18:00 |
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TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 14.12.2021 |
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3. | Bericht des Bürgermeisters |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Sicherung der Infrastruktur für gemeindeeigene Flächen in der Gemarkung Schönwalde zur Realisierung von Windenergieprojekten |
9-2022 | |||||||||||||||||||||||||
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6. | Abschluss eines 1. Nachtrages zum Vertrag zur Sicherung der Infrastruktur vom 20./29.08.2019 zwischen der Gemeinde Schönwald und der Windpark Brottewitz GmbH & Co. KG |
8-2022 | |||||||||||||||||||||||||
7. | Abschluss eines 2. Nachtrages zum Vertrag über Leitungsrechte vom 21.02./05.03.2019 zwischen der Gemeinde Schönwald und der Windpark Brottewitz GmbH & Co. KG |
6-2022 | |||||||||||||||||||||||||
8. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zum Vorhaben der Notus energy Plan GmbH & Co. KG: Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen im Windpark Waldow-Repowering III |
10-2022 | |||||||||||||||||||||||||
9. | Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohnbebauung Kietz im OT Schönwalde" |
3-2022 | |||||||||||||||||||||||||
10. | Abschluss eines Vertrages zur Herstellung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Kirchhofstraße 3 im OT Schönwalde - Tischvorlage |
4-2022 | |||||||||||||||||||||||||
11. | Hauptsatzung der Gemeinde Schönwald |
101-2021 | |||||||||||||||||||||||||
12. | Übersicht der überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Gemeinde Schönwald im Haushaltsjahr 2021 |
5-2022 | |||||||||||||||||||||||||
13. | Sonstiges/Informationen |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 14.12.2021 |
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15. | Eintragung einer Baulast (Zufahrts-und Leitungsrecht), Gemarkung Schönwalde, Flur 6, Flurstück 201 |
1-2022 | |||||||||||||||||||||||||
16. | Abschluss eines Vertrages zur Herstellung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Bahnweg 4 im OT Schönwalde - Tischvorlage |
7-2022 | |||||||||||||||||||||||||
17. | Sonstiges/Informationen |
Mit freundlichen Grüßen
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Roland Gefreiter
Vorsitzender der Gemeindevertretung