Tagesordnung

Schlepzig

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
28.04.2020 im Gemeindezentrum Schlepzig, Kockotweg 1, 15910 Schlepzig Gemeindevertretung 19:00
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1.Dokument Einladung mit gez Wappen-47-1-28042020 Download
1.Anlage Niederschrift 20200218 - öfffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.02.2020
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Schlepzig
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5.
Bevollmächtigung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Ausschreibung der Belieferung Erdgas für die gemeindlichen Abnahmestellen in dem Zeitraum vom 01.01.2021 (6.00 Uhr) - 01.01.2023 (6.00 Uhr)
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6.
Zustimmung zum Vorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Breitbandinfrastrukturausbau Brandenburg - Ausbaustrecke Gemeinde Schlepzig in der Dorfstraße (L421) und Dammstraße.
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7.
Zustimmung zum Vorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Breitbandinfrastrukturausbau Brandenburg - Ausbaustrecke Gemeinde Schlepzig entlang der Dammstraße und Dorfstraße Richtung Börnichen.
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8.
Standortsicherung zum Vorhaben : Breitbandinfrastrukturausbau Brandenburg, Baumaßnahme: Errichtung von Kabelverzweiger (Schaltgehäuse) in der Gemeinde Schlepzig und dingliche Sicherung
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9.
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Ersatz Parkscheinautomat in Schlepzig
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10.
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Auftragsvergabe Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle - Planungsleistungen
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11.
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Auftragsvergabe Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle, Los 1- Sanierungsarbeiten
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12.
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Auftragsvergabe Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle, Los 2- Heizung, Sanitär
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13.
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Auftragsvergabe Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle, Los 3 - Küche
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14.
Bestätigung Nachtrag zum Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle, Los 3 - Küche - Tischvorlage
20-2020
15.
Auftragsvergabe Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle, Los 4 - Raumakustik
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16.
Sonstiges/Informationen
II.
Nichtöffentlicher Teil:
17.
Bestätigung der Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 18.02.2020


18.
Auftragsvergabe für die Planungsleistung zur Erarbeitung des Bebauungsplans „Sondergebiet Petkamsberg“ (Leistungsphase 1-3)
21-2020
19.
Abschluss eines Vertrages zur Errichtung einer zweiten Grundstückszufahrt zum Grundstück Dorfstraße 67 in 15910 Schlepzig
22-2020
20.
Abschluss eines Stellplatzablösevertrages in der Gemeinde Schlepzig
23-2020
21.
Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zum Vorhaben: Errichtung eines Kahnhafens mit Bootshaus (1 Kahn) und Uferstege für Paddelbootverleih (30 Paddelboote) einschließlich PKW Stellplätze auf dem Grundstück der Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 133
24-2020
22.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Voranfrage - Sanierung Wohnhaus, Nutzungsänderung Stall zu 4 Ferienwohnungen, Ersatzneubau Scheune zur Nutzung als Frühstücksraum im EG und Abstellraum im DG, Reaktivierung Sommerküche, Sanierung und Anbau Remise zur Nutzung als PKW-Stellplätze auf dem Grundstück der Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 133

25-2020
23.
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde Schlepzig - Bauvorhaben: Errichtung Einfamilienhaus, Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 330 - Tischvorlage
26-2020
24.
Sonstiges/Informationen


Mit freundlichen Grüßen


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Werner Hämmerling
Vorsitzender der Gemeindevertretung