Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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04.05.2020 | in der Grundschule Golßen, Stadtwall 10, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Einladung mit gez Wappen-25-1-04052020 | Download | |
1.Anlage | Niederschrift 20200130 - öffentlicher Teil | Download | |
3.Anlage | Niederschrift 20200224 - öffentlicher Teil | Download | |
5.Anlage | Niederschrift 20200323 - öffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschriften öffentlicher Teil der Stadtverordnetenversammlungen vom 30.01.2020, 24.02.2020 und 23.03.2020 |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Andreas und Ursula Bettendorf GbR und Zustimmung zum Vorhaben: Errichtung einer Aufdach-Solaranlage auf den Dächern der Agrargenossenschaft Golßen im OT Altgolßen |
13-2020 | |||||
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5. | Abschluss eines Gestattungsvertrages mit A-R-T Kalz und Zustimmung zum Vorhaben: Errichtung einer Aufdach-Solaranlage auf den Dächern der Agrargenossenschaft Golßen im OT Altgolßen |
51-2020 | |||||
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6. | Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplans „Freiflächen -Photovoltaikanlage Kreblitzer Weg“ der Gemeinde Kasel-Golzig |
22-2020 | |||||
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7. | Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplans „Wohnbebauung Schiebsdorf - An der L 71“ der Gemeinde Kasel-Golzig - Verfahren nach § 13b BauGB |
43-2020 | |||||
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8. | Grundsatzbeschluss über die Errichtung der Straßenbeleuchtung Am Bahnhof in Golßen |
27-2020 | |||||
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9. | Bevollmächtigung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Ausschreibung der Belieferung Erdgas für die gemeindlichen Abnahmestellen in dem Zeitraum vom 01.01.2021 (6.00 Uhr) - 01.01.2023 (6.00 Uhr) |
31-2020 | |||||
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10. | Überprüfung der Stadtverordneten der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Golßen auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der DDR und dessen Nachfolger dem AfNS |
33-2020 | |||||
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11. | Auftragsvergabe Bestandserfassung und restauratorische Fachplanung zum Bauvorhaben: Sanierung und Umbau eines Denkmals für soziale Nutzung, Friedensstraße 6 in 15938 Golßen - 2. Teilauftrag |
36-2020 | |||||
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12. | Auftragsvergabe Bauvorhaben: Sanierung Mietwohnung 3.OG links, Bahnhofstr. 16a in 15938 Golßen -Los 5: Sanitärarbeiten |
40-2020 | |||||
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13. | Auftragsvergabe Bauvorhaben: Sanierung Marstall und Umbau zu einem soziokulturellen Zentrum, Friedensstraße 5 in 15938 Golßen - Los 2: Erweiterter Rohbau |
46-2020 | |||||
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14. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Sanierung Marstall und Umbau zu einem soziokulturellen Zentrum, Friedensstraße 5 in 15938 Golßen - Los 3: Heizung, Lüftung, Sanitär - Installationsarbeiten |
47-2020 | |||||
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15. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Sanierung Marstall und Umbau zu einem soziokulturellen Zentrum, Friedensstraße 5 in 15938 Golßen - Los 4: Elektrotechnische Anlagen,1. Teilauftrag |
48-2020 | |||||
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16. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Sanierung Marstall und Umbau zu einem soziokulturellen Zentrum, Friedensstraße 5 in 15938 Golßen - Los 5: Außenanlagen |
49-2020 | |||||
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17. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Erneuerung des Brückengeländers am Gutshof im OT Zützen |
50-2020 | |||||
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18. | Entfernung Graffiti von der Fassade in der Personenunterführung Bahnhof Golßen. |
35-2020 | |||||
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19. | ABS Berlin - Dresden, Fortführung der 1. Baustufe - Nachrüsten eines Fahrzeugrückhaltesystems an der Straßenüberführung Landwehr bei km 63,985 |
37-2020 | |||||
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20. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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21. | Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2020, 24.02.2020 und 23.03.2020 |
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22. | Auftragsvergabe für die Planungsleistung zur Erarbeitung des Bebauungsplans „Wohngebiet Parkstraße und Ludwig-Renn Straße“ (Leistungsphase 1-3) |
32-2020 | |||||
23. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag: Umbau und Erweiterung Garagengebäude in der Gemarkung Zützen, Flur 3, Flurstück 527 |
39-2020 | |||||
24. | Abschluss eines Gestattungs- und Nutzungsvertrages mit Bauerlaubnis zur Realisierung des Vorhabens Ausbau des ländlichen Weges von Kreuzung Eichbuschweg nach Mahlsdorf |
41-2020 | |||||
25. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Nutzungsänderung eines Nebengebäudes zum Ferienhaus auf dem Grundstück der Gemarkung Zützen, Flur 2, Flurstück 1081 |
44-2020 | |||||
26. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Dampfkesselanlage der Kategorie IV auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 379/1 |
45-2020 | |||||
27. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung