Tagesordnung
Schlepzig
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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10.12.2020 | im Gemeindezentrum Schlepzig, Kockotweg 1, 15910 Schlepzig | Gemeindevertretung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Einladung mit gez Wappen-47-1-10122020 | Download | |
1.Anlage | Niederschrift 29.09.2020 ÖT | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 29.09.2020 (bereits versandt) |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Aufstellung vereinfachter Jahresabschlüsse (bereits versandt) |
66-2020 | |||||
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5. | Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung des Übergangszeitraumes (bereits versandt) |
67-2020 | |||||
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6. | Außerplanmäßige Ausgaben nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Beschaffung Ausstattungsgegenstände Bauernmuseum Schlepzig |
80-2020 | |||||
7. | Auftragsvergabe Los 1 – Möblierung Eingangsbereich und Büro im Bauernmuseum |
74-2020 | |||||
8. | Auftragsvergabe Los 2 - Anschaffung 12 Sitzbänke Bauernmuseum |
73-2020 | |||||
9. | Auftragsvergabe Los 3 – Lieferung und Montage der drei Hinweisschilder für das Bauernmuseum |
75-2020 | |||||
10. | Bestätigung Nachtrag für Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle - Errichtung Spielgerätehaus und Fahrradunterstand |
77-2020 | |||||
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11. | 69-2020 | ||||||
12. | Außerplanmäßige Ausgabe nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Bauvorhaben: Umnutzung Getreidemühle Schlepzig von Wohnraum im EG Haupthaus und Seitenflügel zu Atelierräumen und Galerie (Lausitzer Künstlerhaus) - Tischvorlage |
79-2020 | |||||
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13. | Auftragsvergabe Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Umnutzung Getreidemühle Schlepzig von Wohnraum im EG Haupthaus und Seitenflügel zu Atelierräumen und Galerie (Lausitzer Künstlerhaus) -Tischvorlage |
78-2020 | |||||
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14. | Sonstiges/Informationen |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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15. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 29.09.2020 (bereits versandt) |
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16. | Aufhebung des Beschlusses Nr. 46-2020 und Abschluss eines Pachtvertrages über das gemeindeeigene Flurstück 25/16 der Flur 16 in der Gemarkung Schlepzig (bereits versandt) |
63-2020 | |||||
17. | Aufhebung des Beschlusses Nr. 48-2020 und Abschluss eines Pachtvertrages über das gemeindeeigene Flurstück 25/15 der Flur 16 in der Gemarkung Schlepzig (bereits versandt) |
64-2020 | |||||
18. | Zustimmung zur Veräußerung notwendiger Flächen der Flurstücke 117, 141 und 142, Flur 2, Gemarkung Schlepzig zur Sanierung und Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Einlaufbauwerkes Pretschener Spree als Bestandteil des Staugürtels Neu Lübbenau (bereits versandt) |
68-2020 | |||||
19. | Abschluss eines Vertrages zur Errichtung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Dorfstraße 63 a in 15910 Schlepzig |
72-2020 | |||||
20. | Änderung des Beschlusses 34-2020 - Grundstücksverkauf - Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 43 - Teilfläche B - Tischvorlage |
70-2020 | |||||
21. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde Schlepzig - Bauvorhaben: Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus und Umbau des vorhandenen Wohnhauses zu 2 WE, Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstücke 263, 264 |
71-2020 | |||||
22. | Zustimmung zur Umverlegung einer Straßenleuchte und Errichtung einer neuen Grundstückszufahrt zum Grundstück Dorfstraße 19 A |
76-2020 | |||||
23. | Sonstiges/Informationen - Klärung Grundstücksverhältnisse - Schullandheim Schlepzig (Abarbeitungsvermerk) (bereits versandt) |
Mit freundlichen Grüßen
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Werner Hämmerling
Vorsitzender der Gemeindevertretung