Tagesordnung

Schlepzig

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
10.12.2020 im Gemeindezentrum Schlepzig, Kockotweg 1, 15910 Schlepzig Gemeindevertretung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung mit gez Wappen-47-1-10122020 Download
1.Anlage Niederschrift 29.09.2020 ÖT Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 29.09.2020 (bereits versandt)
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Aufstellung vereinfachter Jahresabschlüsse (bereits versandt)
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen Download
5.
Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts
hier: Verlängerung des Übergangszeitraumes (bereits versandt)
1.Dokument Informationsvorlage GV-47-20-67-2020 Download
6.
Außerplanmäßige Ausgaben nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Beschaffung Ausstattungsgegenstände Bauernmuseum Schlepzig
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
2.Dokument BV_80_2020_Ausserplanmäßige_Ausgaben_Museum Download
7.
Auftragsvergabe Los 1 – Möblierung Eingangsbereich und Büro im Bauernmuseum
1.Dokument BV_74_2020_Möbel Download
2.Dokument BV_74_2020_Möbel Download
3.Dokument BV_74_2020_Möbel Download
8.
Auftragsvergabe Los 2 - Anschaffung 12 Sitzbänke Bauernmuseum
1.Dokument BV_73_2020_Sitzbänke Download
2.Dokument BV_73_2020_Sitzbänke Download
9.
Auftragsvergabe Los 3 – Lieferung und Montage der drei Hinweisschilder für das Bauernmuseum
1.Dokument BV_75_2020_Schilder Download
2.Dokument BV_75-2020_Schilder Download
10.
Bestätigung Nachtrag für Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kita Libelle - Errichtung Spielgerätehaus und Fahrradunterstand
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
11.


1.Dokument 20201118 Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Anlage 1_Eilentscheidung Download
12.
Außerplanmäßige Ausgabe nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Bauvorhaben: Umnutzung Getreidemühle Schlepzig von Wohnraum im EG Haupthaus und Seitenflügel zu Atelierräumen und Galerie (Lausitzer Künstlerhaus) - Tischvorlage
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
13.
Auftragsvergabe Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Umnutzung Getreidemühle Schlepzig von Wohnraum im EG Haupthaus und Seitenflügel zu Atelierräumen und Galerie (Lausitzer Künstlerhaus) -Tischvorlage
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
14.
Sonstiges/Informationen
II.
Nichtöffentlicher Teil:
15.
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 29.09.2020 (bereits versandt)


16.
Aufhebung des Beschlusses Nr. 46-2020 und Abschluss eines Pachtvertrages über das gemeindeeigene Flurstück 25/16 der Flur 16 in der Gemarkung Schlepzig (bereits versandt)
63-2020
17.
Aufhebung des Beschlusses Nr. 48-2020 und Abschluss eines Pachtvertrages über das gemeindeeigene Flurstück 25/15 der Flur 16 in der Gemarkung Schlepzig (bereits versandt)
64-2020
18.
Zustimmung zur Veräußerung notwendiger Flächen der Flurstücke 117, 141 und 142, Flur 2, Gemarkung Schlepzig zur Sanierung und Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Einlaufbauwerkes Pretschener Spree als Bestandteil des Staugürtels Neu Lübbenau (bereits versandt)
68-2020
19.
Abschluss eines Vertrages zur Errichtung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Dorfstraße 63 a in 15910 Schlepzig
72-2020
20.
Änderung des Beschlusses 34-2020 - Grundstücksverkauf - Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 43 - Teilfläche B - Tischvorlage
70-2020
21.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde Schlepzig - Bauvorhaben: Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus und Umbau des vorhandenen Wohnhauses zu 2 WE, Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstücke 263, 264
71-2020
22.
Zustimmung zur Umverlegung einer Straßenleuchte und Errichtung einer neuen Grundstückszufahrt zum Grundstück Dorfstraße 19 A
76-2020
23.
Sonstiges/Informationen
- Klärung Grundstücksverhältnisse - Schullandheim Schlepzig (Abarbeitungsvermerk) (bereits versandt)


Mit freundlichen Grüßen


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Werner Hämmerling
Vorsitzender der Gemeindevertretung