Tagesordnung

Golßen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
05.08.2019 im Rathaus, Hauptstraße 41, 15938 Golßen Hauptausschuss 19:00
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1.Dokument Einladung mit gez Wappen-25-4-05082019 Download
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TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung vom 16.04.2019
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirats im Ortsteil Mahlsdorf vom 05.06.2019

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5.
Gültigkeit der Kommunalwahl vom 26.05.2019 in Bezug auf die Wahl der Stadtverordnetenversammlung Golßen und des Ortsbeirates Zützen

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6.

Berufung sachkundiger Einwohner in den Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss



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7.

Berufung sachkundiger Einwohner in den Planungs-, Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss


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8.
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Vorhaben des Landkreises Dahme-Spreewald: Modernisierung des Radweges Abschnitt 5/ Prierow - Rietzneuendorf (Dahme-Radweg)


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9.
Auftragsvergabe Planungsleistungen (LP 4-9) zum Bauvorhaben: Los 3 - Ausbau des ländlichen Weges von Kreuzung Eichbuschweg nach Mahlsdorf inklusive des Eichbuschweges bis zum Forsthaus in 15938 Golßen

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10.
Zustimmung zum Bauvorhaben der Stadt- und Überlandwerke GmbH Luckau-Lübbenau (SÜLL): Erdgas-Netzerweiterung in 15938 Golßen,Straße Am Bahnhof/ Am Klinkenberg und Herstellung Gashausanschlüsse
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11.

Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans "Bebauungsplan mit integrierter Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Altstadt von Golßen" in Golßen, der im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne förmliche Umweltprüfung aufgestellt wird.


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12.
Bevollmächtigung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Baruth/Mark und Golßen zur gemeinsamen Auftragsvergabe für die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
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13.
Zustimmung des Trägers der Wegebaulast zum Bauvorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Glasfaseranbindung Amt Unterspreewald, Einbindung über die Hauptstraße 41 (Rathaus), 15938 Golßen
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14.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Ersatzneubau Waschplatz für Landtechnik in der Gemarkung Golßen



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15.
Umbau von 2 Mietwohnungen in der Bahnhofstraße 16a in 15938 Golßen, 3.OG links und 3.OG rechts
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16.
Überplanmäßige Ausgaben nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Baumaßnahme: Energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Golßen, Stadtwall 9 in 15938 Golßen - Los 1: Erneuerung der Alu-Sandwich-Fassade
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17.
Bestätigung des 1. Nachtrages zum Bauvorhaben: Energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Golßen, Stadtwall 9 in 15938 Golßen - Los 1: Erneuerung der Alu-Sandwich-Fassade


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18.
Verschiedenes - Informationen

II.
Nichtöffentlicher Teil:
19.
Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung vom 16.04.2019
20.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 238/2 und 238/3


105-2019
21.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Anbau eines Schafstalls an vorhandenes Scheunen- und Abstellgebäude und Errichtung Vordach an Scheune in der Gemarkung Golßen


109-2019
22.
Antrag auf Zustimmung zur Umsetzung einer Straßenlaterne in der Straße der Einheit, 15938 Golßen
111-2019
23.
Verschiedenes - Informationen


Mit freundlichen Grüßen


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Daniela Maurer
Vorsitzende des Hauptausschusses