Tagesordnung

Golßen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
26.08.2019 im Rathaus, Hauptstraße 41, 15938 Golßen Stadtverordnetenversammlung 19:00
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1.Dokument Einladung mit gez Wappen-25-1-26082019 Download
1.Anlage 20190625 öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2019
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Inbetriebnahme der Mikrofon- und Diktieranlage im Ratssaal der Stadt Golßen
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5.

Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans "Bebauungsplan mit integrierter Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Altstadt von Golßen" in Golßen, der im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne förmliche Umweltprüfung aufgestellt wird.


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6.
Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirats im Ortsteil Mahlsdorf vom 05.06.2019

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7.
Gültigkeit der Kommunalwahl vom 26.05.2019 in Bezug auf die Wahl der Stadtverordnetenversammlung Golßen und des Ortsbeirates Zützen

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8.

Berufung sachkundiger Einwohner in den Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss



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9.

Berufung sachkundiger Einwohner in den Planungs-, Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss


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10.
Unterstützung der Arbeit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Golßen


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11.
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Vorhaben des Landkreises Dahme-Spreewald: Modernisierung des Radweges Abschnitt 5/ Prierow - Rietzneuendorf (Dahme-Radweg)


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12.
Auftragsvergabe Planungsleistungen (LP 4-9) zum Bauvorhaben: Los 3 - Ausbau des ländlichen Weges von Kreuzung Eichbuschweg nach Mahlsdorf inklusive des Eichbuschweges bis zum Forsthaus in 15938 Golßen

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13.
Zustimmung zum Bauvorhaben der Stadt- und Überlandwerke GmbH Luckau-Lübbenau (SÜLL): Erdgas-Netzerweiterung in 15938 Golßen,Straße Am Bahnhof/ Am Klinkenberg und Herstellung Gashausanschlüsse
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14.
Bevollmächtigung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Baruth/Mark und Golßen zur gemeinsamen Auftragsvergabe für die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
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15.
Zustimmung des Trägers der Wegebaulast zum Bauvorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Glasfaseranbindung Amt Unterspreewald, Einbindung über die Hauptstraße 41 (Rathaus), 15938 Golßen
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16.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Ersatzneubau Waschplatz für Landtechnik in der Gemarkung Golßen



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17.
Umbau von 2 Mietwohnungen in der Bahnhofstraße 16a in 15938 Golßen, 3.OG links und 3.OG rechts
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18.
Umwidmungsbeschluss zur Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

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19.
Überplanmäßige Ausgaben nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Baumaßnahme: Energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Golßen, Stadtwall 9 in 15938 Golßen - Los 1: Erneuerung der Alu-Sandwich-Fassade
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20.
Bestätigung des 1. Nachtrages zum Bauvorhaben: Energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Golßen, Stadtwall 9 in 15938 Golßen - Los 1: Erneuerung der Alu-Sandwich-Fassade


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21.
Auftragsvergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Sanierung und Umbau Marstall zu einem soziokulturellen Zentrum der Stadt Golßen


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22.
Erhebung zum Ausbaubedarf der Park & Ride Stellplätze sowie der Radabstellplätze an den Bahnstationen im Land Brandenburg

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23.
Zustimmung zum Bauvorhaben der DB Netz AG: Ausbaustrecke Berlin-Dresden, Fortführung 1. Baustufe, Maßnahmen für die Inbetriebnahme mit 200 km/h - Hier: Nachrüsten eines Fahrzeug-Rückhaltesystems an der Straßenüberführung Landwehr bei Bahn-km 63,985

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24.
Verschiedenes/Informationen
- Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung
II.
Nichtöffentlicher Teil:
25.
Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2019

26.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 238/2 und 238/3


105-2019
27.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Anbau eines Schafstalls an vorhandenes Scheunen- und Abstellgebäude und Errichtung Vordach an Scheune in der Gemarkung Golßen


109-2019
28.
Antrag auf Zustimmung zur Umsetzung einer Straßenlaterne in der Straße der Einheit, 15938 Golßen
111-2019
29.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung eines offenen Gerätelagers in der Gemarkung Altgolßen
116-2019
30.
Mietantrag eines Raumes im Nebengebäude Mühlenstraße 7 in 15938 Golßen

119-2019
31.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Um- und Ausbau, sowie Nutzungsänderung des Nebengebäudes (Seitenflügel) zu vier Ferienwohnungen auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 656


122-2019
32.
Verschiedenes/Informationen
- Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung