Tagesordnung

Schönwald

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.02.2020 im Gemeindehaus "Kulick", OT Schönwalde, Hauptstraße 48, 15910 Schönwald Gemeindevertretung 19:00
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1.Dokument Einladung mit gez Wappen-19-1-25022020 Download
1.Anlage Niederschrift GV Schönwald v. 27.01.2020 ÖT Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Gemeindevertretersitzung vom 27.01.2020
3.
Bericht des Bürgermeisters
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Haushaltssicherungskonzept 2020 der Gemeinde Schönwald (Tischvorlage)


14-2020
6.
Verzicht auf die erneute Anhörung zum Haushaltssicherungskonzept 2020 der Gemeinde Schönwald (Tischvorlage)


15-2020
7.
Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Schönwald (Tischvorlage)


16-2020
8.
Zustimmung zum Vorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Breitbandinfrastrukturausbau Brandenburg - Ausbaustrecke Gemeinde Schönwald OT Schönwalde (Bahnhofstraße, Hauptstraße, Waldower Straße und Kirchhofstraße).

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9.
Zustimmung zum Vorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Breitbandinfrastrukturausbau Brandenburg - Ausbaustrecke Gemeinde Schönwald OT Schönwalde (Bahnhofstraße und Bahnweg).


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10.
Zustimmung zum Vorhaben der Telekom Deutschland GmbH: Breitbandinfrastrukturausbau Brandenburg - Ausbaustrecke Gemeinde Schönwald OT Schönwalde (Bahnhofstraße und Kirchhofstraße).



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11.
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplans „Nutzungsänderung Spreewald-Parkhotel in Klinik für Psychosomatik und Psychotherapie im OT Niewitz“





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12.
Auftragsvergabe Bankettinstandsetzung - Verbindungsweg Schönwalde - Lubolz, sowie zur B 115
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
13.
Beauftragung Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Erweiterung der Grundschule Schönwalde - Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe - Tischvorlage


12-2020
14.
Auftragsvergabe - Errichtung eines Kontrollschachtes für die Abwasserdruckleitung in Waldow

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15.
Sonstiges/Informationen
- Information von Frau Hoffmann zur Beratung ihrer Wählergruppe beim Amtsdirektor am 30.01.2020
II.
Nichtöffentlicher Teil:
16.
Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Gemeindevertretersitzung vom 27.01.2020

17.
Zustimmung zur Straßendurchörterung - Parkstraße 30 A im OT Waldow
9-2020
18.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Waldow, Flur 4, Flurstück 537


11-2020
19.
Sonstiges/Informationen


Mit freundlichen Grüßen


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Roland Gefreiter
Vorsitzender der Gemeindevertretung