Tagesordnung
Golßen
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 22.06.2020 | in der Grundschule Golßen, Stadtwall 10, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Einladung mit gez Wappen-25-1-22062020 | Download | |
| 1.Anlage | Niederschrift 18.05.2020 - öffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
| I. | Öffentlicher Teil: |
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| 1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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| 2. | Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 18.05.2020 |
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| 3. | Einwohnerfragestunde |
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| 4. | Aktuelle Informationen zum Projekt Marstall - Gast: Herr Hunger |
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| 5. | Beratung über die derzeitige Schulsituation der Grundschule Golßen - Gast: Frau Rost |
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| 6. | Förderung der Vereine aus Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 |
52-2020 | |||||
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| 7. | Kooperationsvereinbarung über den gemeinsamen Betrieb der OnlineBibliothek im Landkreis Dahme-Spreewald |
68-2020 | |||||
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| 8. | Stellungnahme im Rahmen der Plananzeige und Unterrichtung der zuständigen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Nachbargemeinden zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Freiflächen-Photovoltaikanlage Schiebsdorf I und II“ der Gemeinde Kasel-Golzig OT Schiebsdorf |
64-2020 | |||||
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| 9. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Instandsetzung Klassenräume, Lehrerzimmer und Flurbereich EG Grundschule, Stadtwall 10 in 15938 Golßen - Los 1: Malerarbeiten |
76-2020 | |||||
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| 10. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Instandsetzung Klassenräume, Lehrerzimmer und Flurbereich EG Grundschule, Stadtwall 10 in 15938 Golßen - Los 2: Elektrikarbeiten |
77-2020 | |||||
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| 11. | Auftragsvergabe - Bauvorhaben: Instandsetzung Klassenräume, Lehrerzimmer und Flurbereich EG Grundschule, Stadtwall 10 in 15938 Golßen - Los 5: Bodenbelagsarbeiten |
78-2020 | |||||
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| 12. | Auftragsvergabe für eine Vermessungsleistung zur Erarbeitung einer Planungsgrundlage für den Bebauungsplan „Wohngebiet Parkstraße und Ludwig-Renn Straße“ |
84-2020 | |||||
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| 13. | Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Bebauungsplan mit integrierter Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Altstadt von Golßen“ |
75-2020 | |||||
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| 14. | Einführung der „Nutzungsvereinbarung zur Firmenwerbung auf der Homepage „www.golssen.de“ |
83-2020 | |||||
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| 15. | Standortentscheidung Errichtung Pavillon Dorfplatz, Am Dorfanger in 15938 Golßen OT Zützen |
79-2020 | |||||
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| 16. | Informationsvorlage zum Bauvorhaben: Umbau und Sanierung eines Denkmales für soziale Nutzung, Friedensstraße 6, 15938 Golßen - Beauftragung einer zertifizierten Prüfstelle für eine Probentnahme der Deckenschüttung |
88-2020 | |||||
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| 17. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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| II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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| 18. | Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 18.05.2020 |
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| 19. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Instandsetzung Einfamilienhaus (ehem. Bauernhaus) und Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück der Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstück 287 |
70-2020 | |||||
| 20. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Nutzungsänderung einer 2-Raum-Wohnung im Erdgeschoss zum Kosmetikstudio auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 5, Flurstück 341 |
86-2020 | |||||
| 21. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauvorhaben der Emsland-Aller Aqua GmbH: Errichtung einer Produktionsstätte zur Herstellung von Erbsen- und Kartoffelfasern |
87-2020 | |||||
| 22. | Abschluss eines Gestattungs- und Nutzungsvertrages mit Bauerlaubnis zur Realisierung der Baumaßnahme: Ländlicher Wegebau von Kreuzung Eichbuschweg nach Mahlsdorf |
74-2020 | |||||
| 23. | Abschluss einer Vergleichsvereinbarung im Verfahren CRAWFORD Ltd. ./. Stadt Golßen |
80-2020 | |||||
| 24. | Abschluss eines Gestattungs- und Nutzungsvertrages über eine Grundstücksbenutzung in der Gemarkung Golßen, Flur 1, Flurstücke 100, 151, 166 und 265 sowie Eintragung einer Dienstbarkeit (Leitungsrecht) |
81-2020 | |||||
| 25. | Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplans der Spreewaldkonserven GmbH Golßen "Gebiet zwischen Lindenstraße, Bahnhofstraße und Mühlenstraße" gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Vorhaben: Zeitweilige Aufstellung einer Zelthalle und 50 Wohncontainern mit Zelt inkl. 2 Sanitär- und 2 Duschcontainern sowie Aufenthaltsbereich für die Dauer von max. 4 Monaten auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 816 |
85-2020 | |||||
| 26. | Informationsvorlage zum Abschluss einer Vereinbarung zur Durchführung der Baumaßnahme: Instandsetzung des Vorflutsystems |
65-2020 | |||||
| 27. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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Mit freundlichen Grüßen
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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung