Tagesordnung
Schönwald
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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03.06.2025 | im Nebensitz der Amtsverwaltung (großer Sitzungsraum) im OT Schönwalde, Hauptstr. 49, 15910 Schönwald | Gemeindevertretung | 18:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Gemeinde Einladung mit gez. | Download | |
2.Anlage | 20250415 GV Schönwald - oeffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 15.04.2025 |
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3. | Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters |
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4. | Jugendeinwohnerfragestunde |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Übersicht der überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Gemeinde Schönwald im Haushaltsjahr 2024 |
24-2025 | |||||||||||||||||||||
7. | Umwidmung von Haushaltsmitteln im Sinne der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 20 KomHKV |
29-2025 | |||||||||||||||||||||
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8. | Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan „Mühlenhof Schönwalde" 1. Änderung und Ergänzung in der Gemeinde Schönwald - Tischvorlage |
64-2024 | |||||||||||||||||||||
9. | Abwägungsbeschluss zu den vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 1 Abs. 7 i. V. mit § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB im Rahmen der Beteiligung des Verfahrens zur 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Gemeinde Schönwald |
26-2025 | |||||||||||||||||||||
10. | Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Gemeinde Schönwald in der Fassung vom Mai 2025 |
27-2025 | |||||||||||||||||||||
11. | Abwägungsbeschluss zu den vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 1 Abs. 7 i. V. mit § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB im Rahmen der Beteiligung des Verfahrens zum Bebauungsplan „Mühlenhof Schönwalde“ – 1. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Schönwald |
30-2025 | |||||||||||||||||||||
12. | Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Mühlenhof Schönwalde“ – 1. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Schönwald in der Fassung vom Mai 2025 |
31-2025 | |||||||||||||||||||||
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13. | Feststellung der Entbehrlichkeit für kommunale Zwecke des kommunalen Grundstücks - Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Flurstück 321 |
32-2025 | |||||||||||||||||||||
14. | Feststellung der Entbehrlichkeit für kommunale Zwecke der kommunalen Flurstücke 24, 30, 32, 243, Flur 6, der Flurstücke 2 und 3, Flur 7 und der Flurstücke 3, 6, 15, 17/2, 20, 27, 55 und 56, Flur 8 in der Gemarkung Schönwalde |
33-2025 | |||||||||||||||||||||
15. | Sonstiges/Informationen |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 15.04.2025 |
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17. | Durchführung eines freiwilligen Landtausches in der Gemarkung Schönwalde |
18-2024 | |||||||||||||||||||||
18. | Abschluss eines Gestattungsvertrages für Leitungsrechte zur Errichtung von Windenergieanlagen in den Gemarkungen Groß Lubolz |
23-2025 | |||||||||||||||||||||
19. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zur Voranfrage: Nutzungsänderung Wohngrundstück ehemalige Schäferei Nr. 1 und Nr. 3 zur tierheimähnlichen Einrichtung - Hundesenioren-Hospiz mit Wohnen und Hundenotstation und Hundepflegestation in der Gemarkung Waldow/Brand, Flur 5, Flurstück 273/1, 273/2, 274, 389 |
25-2025 | |||||||||||||||||||||
20. | Abschluss eines Fischereipachtvertrages - Gemarkung Schönwalde, Flur 6, Flurstücke 41/3, 44/2 und 225 |
28-2025 | |||||||||||||||||||||
21. | Sonstiges/Informationen |
Mit freundlichen Grüßen
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Roland Gefreiter
Vorsitzender der Gemeindevertretung