Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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27.02.2023 | im Mehrgenerationenhaus, Friedensstr. 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
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TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 23.01.2023 |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Stadtfestes der Stadt Golßen ab dem Jahr 2023 |
121-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||
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5. | Friedhofsgebührensatzung der Stadt Golßen für die Friedhöfe Altgolßen und Mahlsdorf |
70-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||
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6. | Abwägungsbeschluss über die, während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans „Wohnbebauung am Joachimsteich / Mühlenstraße“ in Golßen, Stand 07.06.2022 |
9-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
7. | Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße" in Golßen, Stand 31.01.2023, der im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB aufgestellt wird. |
10-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
8. | Sachstand Abstimmung mit dem Landkreis Dahme-Spreewald zur gemeinsamen Baumaßnahme: Ortsdurchfahrt Golßen, Sanierung Nebenanlagen Stadtwall/ Mühlenstraße Golßen - Tischvorlage |
15-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
9. | Auftragsvergabe: Planungsleistungen Lph 5-9 ohne Besondere Leistungen - Sanierung Nebenanlagen Stadtwall/ Mühlenstraße in Golßen, Los 2 - Tischvorlage |
119-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||
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10. | Auftragsvergabe: Besondere Leistungen zu den Planungsleistungen Lph 5-9 - Sanierung Nebenanlagen Stadtwall/ Mühlenstraße in Golßen, Los 2 |
17-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
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11. | Ergänzung zum Durchführungsbeschluss der gemeinsamen Baumaßnahme mit dem Landkreis Dahme-Spreewald: Ortsdurchfahrt Golßen, Sanierung Nebenanlagen Stadtwall/ Mühlenstraße Golßen (Los 2) |
14-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
12. | Nutzung Marstall/MGH für politische Veranstaltungen |
12-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
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13. | Übersicht der überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Stadt Golßen im Haushaltsjahr 2022 |
13-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
14. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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15. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 23.01.2023 |
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16. | Grundsatzbeschluss Grundstücksverkauf - Gemarkung Zützen, Flur 2, Flurstücke 167/1 und 167/2 und 864 |
6-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
17. | Grundsatzbeschluss Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 122 |
7-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
18. | Grundstücksangelegenheit Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 47/1 |
5-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
19. | Möglichkeiten zur Veräußerung des Baugebietes im Rahmen des Bebauungsplans „Wohngebiet Parkstraße/Ludwig-Renn-Straße“ |
8-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
20. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung