Tagesordnung
Golßen
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 24.04.2023 | im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Gemeinde Einladung mit gez. | Download | |
| 1.Anlage | 2023-03-27 - öffentlicher Teil | Download | |
| 2.Anlage | 2023-03-27 - Anlage | Download |
TAGESORDNUNG
| I. | Öffentlicher Teil: |
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| 1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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| 2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 27.03.2023 |
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| 3. | Einwohnerfragestunde |
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| 4. | Erteilung gemeindliches Einvernehmen gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zur Voranfrage: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 6, 7/1, 646, 731 |
33-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 5. | Erteilung gemeindliches Einvernehmen gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zur Voranfrage: Befristete Aufstellung von 14 Wohncontainern für die Dauer von 5 Jahren auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 662 |
35-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 6. | Erteilung gemeindliches Einvernehmen gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Errichtung von Wohn- und Sanitärcontainern zur Unterbringung von Saisonarbeitskräften; dauerhafte Aufstellung mit saisonaler Nutzung jeweils von Juni bis Oktober auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 820 |
34-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 7. | Zustimmung zum Vorhaben: Teilsanierung der FGL212, DN600, DP70, der ONTRAS Gastransport GmbH (Maßnahmen zwischen Lauchhammer - Rietzneuendorf) |
32-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
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| 8. | Auftragsvergabe zur Baumaßnahme: Umbau auf Erdkabel - Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße 56-58 im GT Altgolßen (Mitnetz) |
36-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 9. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - "Schöffenwahl" für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerber Christian Moeß |
27-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - „Schöffenwahl“ für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerber Christian Kropke |
29-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 11. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - „Schöffenwahl“ für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerberin Andrea Schulz |
30-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - „Schöffenwahl“ für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerberin Iris Matho |
31-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 13. | Antrag auf Ausgliederung der Stadt Golßen aus dem Amt Unterspreewald auf der Grundlage des Art. 28 GG (Selbstverwaltungsgarantie) zur Erhaltung der eigenen Leistungsfähigkeit |
28-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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| II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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| 15. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 27.03.2023 |
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| 16. | Grundsatzbeschluss Grundstücksverkauf - Gemarkung Zützen, Flur 2, Flurstücke 167/1 und 167/2 und 864 |
6-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 17. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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Mit freundlichen Grüßen
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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung