Tagesordnung

Unterspreewald

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
31.03.2022 im Dorfgemeinschaftshaus/FF des OT Leibsch, Leibscher Hauptstr. 21, 15910 Unterspreewald Gemeindevertretung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Gemeinde Einladung mit gez. Download
1.Anlage 2022-02-10 - Niederschrift ÖT Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 10.02.2022
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Hauptsatzung der Gemeinde Unterspreewald
1.Dokument BV 80-2021 Hauptsatzung Download
1.Anlage MP - 20220202 Hauptsatzung Unterspreewald Entwurf Download
2.Anlage Anlagen_Unterspreewald_zusammengefügt Download
5.
Geschäftsordnung der Gemeinde Unterspreewald
1.Dokument BV 2021-81 Geschäftsordnung Download
1.Anlage MP-20220202-Geschäftsordnung Unterspreewald Entwurf Download
6.
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages zur Förderung des Tourismus in der Gemeinde Unterspreewald (Tourismusbeitragssatzung)
1.Dokument BV 08-2022 1. Änderung Tourismusbeitragssatzung Download
1.Anlage MP - 1 Änderung Tourismusbeitrag Unterspreewald_Entwurf Download
7.
Außerplanmäßige Ausgaben nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Fertigstellung Projekt Leibscher Backhaus mit Schutzhütte
1.Dokument BV 12-2022 Backhaus Leibsch mit schutzhütte Download
8.
Stellungnahme zum Entwurf der Karten zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Oberen Spree mit Nordumfluter, Südumfluter und Dahme-Umflut-Kanal
1.Dokument Vorlage GV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage 20220315 Anlagen Unterspreewald Download
9.
1. Änderung zum Winterdienstvertrag zwischen der Gemeinde Unterspreewald und der Firma Oliver Lindorf vom 22.05.2013
 13-2022
10.
Übersicht der überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Gemeinde Unterspreewald im Haushaltsjahr 2021
1.Dokument Informationsvorlage GV-17-20-7-2022 Download
1.Anlage 20220228 üpl apl. Übersicht Download
11.

Unterrichtung der Gemeindevertretung der Gemeinde Unterspreewald über die Verhängung einer unbefristeten Haushaltssperre
1.Dokument Informationsvorlage GV-17-20-11-2022 Download
1.Anlage 20220223 Anlage 1 Download
12.

Gesetzliche Vorgaben und Änderungen - Anwendung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
1.Dokument Informationsvorlage GV-17-20-14-2022 Download
1.Anlage 2016-12-16-Umsatzbesteuerung-Leistungen-oeffentliche-Hand-Anwendungsfragen-2b-UStG Download
13.
Sonstiges/Informationen
II.
Nichtöffentlicher Teil:
14.
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung vom: 10.02.2022
15.
Abschluss eines Vertrages zur Errichtung von Grundstückszufahrten zum Grundstück Hohenbrücker Straße 24 (unbebaute Fläche) und Hohenbrücker Straße 25, im OT Neu Lübbenau
6-2022
16.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Neubau einer Zaunanlage in der Gemarkung Neuendorf am See, Flur 1, Flurstücke 867, 861, 862
 9-2022
17.
Sonstiges/Informationen


Mit freundlichen Grüßen


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Daniel Neumann
Vorsitzender der Gemeindevertretung
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