Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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29.04.2024 | im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Gemeinde Einladung mit gez. | Download | |
1.Anlage | 25.03.2024 öffentlicher Teil | Download | |
3.Anlage | 11.03.2024 öffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 11.03.2024 und 25.03.2024 |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Vorstellung einer geplanten Photovoltaik-Freiflächenanlage in Golßen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 8b Baugesetzbuch (Gast: Herr Thomas Schindler, Stark Energie GmbH) |
20-2024 | |||||
5. | Abwägungsbeschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen |
33-2024 | |||||
6. | Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen |
34-2024 | |||||
7. | Abschluss der 1. Änderung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans „Wohnbebauung Am Joachimsteich/ Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen |
36-2024 | |||||
8. | Abwägungsbeschluss über die Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans „Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen |
31-2024 | |||||
9. | Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans „Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen |
32-2024 | |||||
10. | Feststellung der Entbehrlichkeit für kommunale Zwecke des städtischen Flurstücks 556 teilweise, Flur 9 in der Gemarkung Golßen |
37-2024 | |||||
11. | Feststellung der Entbehrlichkeit für kommunale Zwecke der städtischen Flurstücke 126 (teilweise) und 129 (teilweise), Flur 2 in der Gemarkung Mahlsdorf |
38-2024 | |||||
12. | Feststellung der Entbehrlichkeit für kommunale Zwecke des städtischen Flurstücks 322 (teilweise), Flur 2 in der Gemarkung Mahlsdorf |
44-2024 | |||||
13. | Auftragsvergabe Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Grundschule Golßen Barrierefreiheit, Stadtwall 10, 15938 Golßen |
42-2024 | |||||
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14. | Auftragsvergabe Planungsleistungen zum Bauvorhaben: Ersatzneubau Funktionsgebäude, Badeanstalt 1 in 15938 Golßen |
45-2024 | |||||
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15. | Rückforderung der Kofinanzierung sowie weiterer Kostenanteile des MGH Golßen |
41-2024 | |||||
16. | Außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages mit dem DRK KV Fläming-Spreewald e.V. zur Trägerschaft des MGH Golßen - Tischvorlage |
43-2024 | |||||
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17. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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18. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 11.03.2024 und 25.03.2024 |
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19. | Grundstücksverkauf - Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstück 322 teilweise |
18-2024 | |||||
20. | Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 9, Flurstück 556 teilweise |
39-2024 | |||||
21. | Grundstückstauschvertrag - Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstücke 126 teilweise, 129 teilweise und 287 teilweise |
40-2024 | |||||
22. | Monatliche Information über die Leistungen des Bauhofes in der Stadt Golßen |
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23. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung