Tagesordnung

Golßen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.03.2024 im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen Stadtverordnetenversammlung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Gemeinde Einladung mit gez. Download
1.Anlage 12.02.2024 öffentlicher Teil Download
3.Anlage 26.02.2024 öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 12.02.2024 und 26.02.2024
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Abwägungsbeschluss über die Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des VEP „Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Abwägungsprotokoll Download
5.
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des VEP „Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Satzungsbeschluss_Begründung Download
2.Anlage Satzungsbeschluss_Planzeichnung Download
6.
Abwägungsbeschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Abwägungsprotokoll_Frühz. FNP Download
7.
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage FNP_Aenderung_Begruendung Download
2.Anlage FNP_Aenderung_Planzeichnung Download
8.
Abschluss eines Gestattungs- und Nutzungsvertrages über die Nutzung der gemeindlichen Grundstücke in der Gemarkung Mahlsdorf, Flur 1, Flurstücke 15, 40, 41, 42, 48, Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstücke 68, 76 und Gemarkung Altgolßen, Flur 3, Flurstück 130 sowie Gemarkung Altgolßen, Flur 4, Flurstücke 19, 64 für die Zuwegung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 15938 Golßen OT Mahlsdorf (Windenergiepark Schenkendorf Nord)
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage BVL 6-2024_Anlage 1 Download
2.Anlage BVL 6-2024_Anlage 2 Download
3.Anlage BVL 6-2024_Anlage 3 Download
9.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Baruth/Mark und Golßen zur gemeinsamen Auftragsvergabe für die Erstellung einer städtebaulichen Zielplanung und eines Umsetzungsplans
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Anlage 1_Entwurf öff.-rechtl. Vereinbarung Ausschreibung Download
2.Anlage Anlage 2_Fördervoraussetzung Städtebauförderung Download
3.Anlage Anlage 3_Kostenschätzung Download
4.Anlage Anlage 4_Auszug Fördermittelbescheid Download
10.
1. Änderung der Nutzungsvereinbarung vom 06.09.2021/13.09.2021 für das Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Nutzungsvereinbarung DRK Download
2.Anlage 1. Änderung der Nutzungsvereinbarung Download
11.
Umgang des Trägers DRK-Kreisverband Fläming-Spreewald e.V. mit politischen Veranstaltungen im Marstall/Mehrgenerationenhaus Golßen
12.
Verschiedenes/Informationen
- Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung
II.
Nichtöffentlicher Teil:
13.
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 12.02.2024 und 26.02.2024

14.
Abschluss einer Vereinbarung über eine Grundstücksbenutzung in der Gemarkung Golßen und Bewilligung der Eintragung einer Dienstbarkeit für die Flurstücke 423 und 480, Flur 7 in der Gemarkung Golßen
23-2024
15.
Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Zustimmung zu einem Vergleich (AZ: VG 9 K 928/16)
12-2024
16.
Grundstückstauschvertrag - Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstücke 9/3 teilweise, 322 teilweise und 170/3 teilweise
85-2023
17.
Grundsatzbeschluss zum Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 549, 530/19, 530/13 und 533/7 (tlw.)
71-2023
18.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 791 und 831 teilweise
15-2024
19.
Zustimmung zur Untersuchung des kommunalen Flurstücks 482, Flur 7 in der Gemarkung Golßen zur Gefährdungsabschätzung, Sanierungsgenehmigungsplanung, Antragstellung und Durchführung der Sanierungsmaßnahme
30-2024
20.
Verschiedenes/Informationen
- Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung