Tagesordnung
Golßen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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25.03.2024 | im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Gemeinde Einladung mit gez. | Download | |
1.Anlage | 12.02.2024 öffentlicher Teil | Download | |
3.Anlage | 26.02.2024 öffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil: |
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1. | Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung |
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2. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 12.02.2024 und 26.02.2024 |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Abwägungsbeschluss über die Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des VEP „Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen |
31-2024 | |
5. | Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des VEP „Wohnbebauung Am Joachimsteich / Mühlenstraße“ für die Stadt Golßen |
32-2024 | |
6. | Abwägungsbeschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen |
33-2024 | |
7. | Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Golßen |
34-2024 | |
8. | Abschluss eines Gestattungs- und Nutzungsvertrages über die Nutzung der gemeindlichen Grundstücke in der Gemarkung Mahlsdorf, Flur 1, Flurstücke 15, 40, 41, 42, 48, Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstücke 68, 76 und Gemarkung Altgolßen, Flur 3, Flurstück 130 sowie Gemarkung Altgolßen, Flur 4, Flurstücke 19, 64 für die Zuwegung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 15938 Golßen OT Mahlsdorf (Windenergiepark Schenkendorf Nord) |
6-2024 | |
9. | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Baruth/Mark und Golßen zur gemeinsamen Auftragsvergabe für die Erstellung einer städtebaulichen Zielplanung und eines Umsetzungsplans |
22-2024 | |
10. | 1. Änderung der Nutzungsvereinbarung vom 06.09.2021/13.09.2021 für das Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen |
29-2024 | |
11. | Umgang des Trägers DRK-Kreisverband Fläming-Spreewald e.V. mit politischen Veranstaltungen im Marstall/Mehrgenerationenhaus Golßen |
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12. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
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II. | Nichtöffentlicher Teil: |
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13. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 12.02.2024 und 26.02.2024 |
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14. | Abschluss einer Vereinbarung über eine Grundstücksbenutzung in der Gemarkung Golßen und Bewilligung der Eintragung einer Dienstbarkeit für die Flurstücke 423 und 480, Flur 7 in der Gemarkung Golßen |
23-2024 | |
15. | Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg: Zustimmung zu einem Vergleich (AZ: VG 9 K 928/16) |
12-2024 | |
16. | Grundstückstauschvertrag - Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstücke 9/3 teilweise, 322 teilweise und 170/3 teilweise |
85-2023 | |
17. | Grundsatzbeschluss zum Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 549, 530/19, 530/13 und 533/7 (tlw.) |
71-2023 | |
18. | Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstücke 791 und 831 teilweise |
15-2024 | |
19. | Zustimmung zur Untersuchung des kommunalen Flurstücks 482, Flur 7 in der Gemarkung Golßen zur Gefährdungsabschätzung, Sanierungsgenehmigungsplanung, Antragstellung und Durchführung der Sanierungsmaßnahme |
30-2024 | |
20. | Verschiedenes/Informationen - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Daniela Maurer
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung