Tagesordnung

Golßen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.09.2023 im Mehrgenerationenhaus, Friedensstraße 5, 15938 Golßen Stadtverordnetenversammlung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Gemeinde Einladung mit gez. Download
1.Anlage 20230828 SVV Niederschrift öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil:
1.
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung, der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung
2.
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 28.08.2023
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Abschluss einer Kostenteilungsvereinbarung über die gemeinsame Revision der bestehenden Entwässerungsanlagen im Bereich der B 96 Ortsdurchfahrt Zützen sowie der angebundenen Gemeindestraßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage 230814 Zusammenstellung Kostenteilung Download
2.Anlage 230814 Kostenvoranschlag Wartung RW-Anlagen Download
3.Anlage 230911 Anlage 1 - KTV Revision EW Zützen Download
4.Anlage Aktennotitz zum Erörterungstermin am 13.10.2023 Download
5.
Widerspruch der Stadt Golßen zum Vorbescheid 07212-22 vom 25.08.2023 mit dem Aktenzeichen 63-07212-22-52: Errichtung eines Minispielfeldes auf dem Flurstück 904, Flur 6, Gemarkung Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Anlage 2 Download
2.Anlage Anlage 1 Download
6.
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Stadt Golßen im GT Altgolßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage Entwurf Artenschutzfachbeitrag Download
2.Anlage Entwurf Ergänzunggsatzung Begründung Download
3.Anlage Entwurf Ergänzungssatzung Download
7.
Grundsatzbeschluss der Baumaßnahme: Umbau und Sanierung der Turnhalle, Stadtwall 9, in 15938 Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
8.
Abberufung und Berufung eines Mitglieds für den Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Golßen
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
9.
Teilnahme von Funktionsträgern an politischen Veranstaltungen (erneute Beratung nach § 55 BbgKVerf aufgrund Beanstandung des ersten Beschlusses durch den Amtsdirektor)
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
1.Anlage BV 81-2023 Download
10.
Ausschließliche Nutzung der SVV Mail Adresse
1.Dokument Vorlage_SV öffentlich Wappen 2019 Download
11.
Aktuelle Situation Gemeinschaftsunterkunft Zützen
12.
Verschiedenes/Informationen
- Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung
II.
Nichtöffentlicher Teil:
13.
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom: 28.08.2023

14.
Grundsatzbeschluss Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 122
7-2023
15.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 5, Flurstück 416/1
59-2023
16.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 5, Flurstück 416/2
62-2023
17.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 6, Flurstück 448/1
63-2023
18.
Grundstücksverkauf - Gemarkung Golßen, Flur 9, Flurstück 68 teilweise
64-2023
19.
Grundstückstauschverkauf - Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstücke 9/3 teilweise, 322 teilweise und 170/3 teilweise
85-2023
20.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung Holzgerätehaus (nachträglich) auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 4, Flurstück 95
82-2023
21.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung Metallgerätehaus (nachträglich) auf dem Grundstück der Gemarkung Golßen, Flur 4, Flurstück 95
83-2023
22.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Errichtung eines Pumpenhauses auf dem Grundstück der Gemarkung Mahlsdorf, Flur 2, Flurstück 278
90-2023
23.
Abschluss eines Mietvertrages - Scheune als Lagerfläche mit einer Fläche von ca. 110 m², gelegen in der Gemarkung Zützen, Flur 2, Flurstück 406/3  
89-2023
24.
Verschiedenes/Informationen
- Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Anträge der Fraktionen für die nächste Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Vincent-Julian Fuchs
stellv. Bürgermeister